Allgemeine Geschäftsbedingungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen David Lemke, tätig unter der Bezeichnung miraTEQ, 208/74 Siwalee Lakeview, Moo 7, Soi 22, Serene Lake Road, Tambon Suthep, Amphoe Mueang Chiang Mai, 50200 Chiang Mai, Thailand (Auftragnehmer), und seinen Kunden (Auftraggeber) über Websites, Apps und damit verbundene Leistungen, gleich in welchem Land der Auftraggeber sitzt.

Die AGB gelten nur gegenüber Unternehmern im Sinne von § 14 BGB, also Personen und Firmen, die bei Vertragsschluss in ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln, nicht gegenüber Verbrauchern.

Abweichende Bedingungen des Auftraggebers gelten nur, wenn der Auftragnehmer ihnen ausdrücklich in Textform zustimmt. Was im Angebot oder im Einzelvertrag anders geregelt ist, geht diesen AGB vor.

Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend. Ein Vertrag kommt zustande, wenn der Auftragnehmer den Auftrag in Textform bestätigt (zum Beispiel per E-Mail) oder mit der Arbeit beginnt, nachdem der Auftraggeber ein Angebot angenommen hat. Angebote gelten 14 Tage ab Datum, wenn darin nichts anderes steht.

3.1 Website

Der Auftragnehmer gestaltet, baut und betreibt für den Auftraggeber eine Website nach dem Angebot. Enthalten sind, soweit das Angebot nichts anderes sagt: Konzept, Gestaltung, Texte, Programmierung, Einrichtung auf dem Server des Auftragnehmers, Domain, Hosting, SSL, Updates und kleine Inhaltsänderungen während der Laufzeit, etwa neue Preise, Fotos oder Öffnungszeiten.

3.2 Apps

Buchungssystem, QR-Bestellung und weitere Apps des Auftragnehmers stellt er für die Dauer des Vertrags zur Nutzung bereit, eingerichtet für den Betrieb des Auftraggebers. Die Apps entwickelt der Auftragnehmer für alle Kunden weiter; einen Anspruch auf bestimmte neue Funktionen begründet das nicht.

3.3 Einmalige Leistungen

Zusätzliche Leistungen wie eine weitere Sprache, ein Logo oder ein Katalog werden einmalig nach Angebot berechnet.

3.4 Kein Erfolgsversprechen

Bestimmte Platzierungen bei Google oder eine bestimmte Zahl von Anfragen, Buchungen oder Bestellungen schuldet der Auftragnehmer nicht, wenn das nicht ausdrücklich in Textform vereinbart ist.

Es gelten die Preise aus dem Angebot. Alle Preise sind Nettopreise in der Währung des Angebots.

Weil der Auftragnehmer in Thailand sitzt, weist er keine deutsche Umsatzsteuer aus. Auftraggeber in Deutschland schulden die Umsatzsteuer selbst (Reverse Charge, § 13b UStG), Auftraggeber in anderen EU-Ländern nach den Regeln ihres Landes. Andere Steuern berechnet der Auftragnehmer nur, wenn ein Gesetz es verlangt.

Bezahlt wird per Überweisung, per SEPA-Lastschrift oder per Karte. Lastschrift und Karte wickelt der Zahlungsdienst Stripe ab.

4.1 Monatliche Zahlung

Der Monatspreis wird jeweils im Voraus berechnet und ist 14 Tage nach Rechnungsdatum fällig.

4.2 Jährliche Zahlung

Der vergünstigte Jahrespreis wird zu Beginn des Vertragsjahres berechnet und ist 14 Tage nach Rechnungsdatum fällig.

4.3 Einmalige Leistungen

Einmalige Leistungen werden nach Fertigstellung berechnet, wenn das Angebot nichts anderes vorsieht, und sind 14 Tage nach Rechnungsdatum fällig.

4.4 Verzug

Zahlt der Auftraggeber nicht rechtzeitig, darf der Auftragnehmer nach einer Mahnung die Leistung, auch die Erreichbarkeit der Website und der Apps, bis zum Ausgleich unterbrechen. Gesetzliche Verzugszinsen bleiben vorbehalten.

Website und Apps laufen auf Servern, die der Auftragnehmer bei der Hetzner Online GmbH in Deutschland betreibt. Der Auftraggeber erhält kein eigenes Hosting-Konto.

Der Auftragnehmer sorgt für eine hohe Verfügbarkeit, eine ununterbrochene Erreichbarkeit schuldet er nicht. Kurze Unterbrechungen für Wartung oder durch technische Störungen im üblichen Rahmen berechtigen nicht zur Minderung. Wartungen kündigt der Auftragnehmer nach Möglichkeit vorher an.

Der Auftraggeber liefert rechtzeitig, was für die Arbeit nötig ist, etwa Angaben zum Betrieb, Logo, Fotos und Zugänge. Verzögert sich eine Lieferung, verschieben sich vereinbarte Termine entsprechend.

Der Auftraggeber versichert, dass er die Rechte an den gelieferten Inhalten hat, und stellt den Auftragnehmer von Ansprüchen Dritter frei, die aus diesen Inhalten entstehen. Für die rechtliche Zulässigkeit seiner Angebote, Preise und Inhalte sowie für Impressum und Datenschutzhinweise seiner eigenen Website ist der Auftraggeber verantwortlich; der Auftragnehmer hilft bei der Umsetzung, eine Rechtsberatung leistet er nicht.

Zum ersten Entwurf sind drei Korrekturrunden enthalten. Eine Runde umfasst alle Änderungswünsche, die der Auftraggeber gesammelt in einer Rückmeldung schickt. Weitere Runden und Änderungen, die über das Angebot hinausgehen, bietet der Auftragnehmer gesondert an.

Kleine Inhaltsänderungen während der Laufzeit (Abschnitt 3.1) sind im Monatspreis enthalten. Größere Umbauten, neue Seiten oder neue Funktionen werden vorher angeboten.

Inhalte, die der Auftraggeber liefert oder die für ihn erstellt werden, wie Texte, Bilder, Logos, Angaben zum Betrieb und seine Kundendaten, gehören dem Auftraggeber. Endet der Vertrag, erhält er sie auf Wunsch in gängigen Formaten (etwa Word, PDF und Originaldateien der Bilder).

Gestaltung, Code, Funktionen und Technik, die der Auftragnehmer entwickelt, bleiben sein Eigentum. Der Auftraggeber erhält daran für die Dauer des Vertrags ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht für den Betrieb seiner Website. Eine Übertragung weitergehender Rechte ist gegen gesonderte Vergütung möglich.

Der Auftragnehmer darf die Website als Referenz zeigen, solange der Auftraggeber nicht widerspricht.

9.1 Monatlicher Vertrag

Monatliche Verträge haben keine Mindestlaufzeit. Beide Seiten können zum Ende jedes Kalendermonats kündigen; die Kündigung muss bis zum letzten Tag des Monats in Textform (zum Beispiel per E-Mail) eingehen.

9.2 Jahresvertrag

Der Jahresvertrag läuft zwölf Monate zum vergünstigten Jahrespreis. Er kann zum Ende jedes Vertragsjahres in Textform gekündigt werden und verlängert sich sonst um ein weiteres Jahr. Eine monatliche Kündigung ist beim Jahresvertrag nicht möglich.

9.3 Nach dem Vertragsende

Die Website und die Apps werden abgeschaltet, nicht gelöscht; ein neuer Vertrag schaltet sie wieder ein. Die Inhalte des Auftraggebers erhält er nach Abschnitt 8. Bereits erbrachte Leistungen und fällige Beträge bleiben zu zahlen.

9.4 Kündigung aus wichtigem Grund

Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt, für den Auftragnehmer insbesondere bei einem Zahlungsverzug von mehr als 30 Tagen.

Der Auftragnehmer gewährleistet, dass seine Leistungen bei Übergabe dem Angebot entsprechen. Der Auftraggeber meldet Mängel in Textform, sobald er sie bemerkt. Der Auftragnehmer darf zunächst nachbessern; gelingt das in angemessener Frist nicht, gelten die gesetzlichen Rechte.

Keine Gewährleistung besteht für Störungen, die der Auftraggeber oder Dritte verursachen, etwa durch eigene Änderungen oder durch Ausfälle fremder Dienste.

Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz.

Bei leichter Fahrlässigkeit haftet er nur, wenn er eine wesentliche Vertragspflicht verletzt, also eine Pflicht, deren Erfüllung den Vertrag erst möglich macht und auf die der Auftraggeber vertrauen darf. Die Haftung ist dann auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.

Für Datenverlust haftet der Auftragnehmer bei leichter Fahrlässigkeit nur in Höhe des Aufwands, der bei regelmäßiger Datensicherung zur Wiederherstellung nötig gewesen wäre.

Beide Seiten behandeln vertrauliche Informationen der anderen Seite, die sie bei der Zusammenarbeit erhalten, vertraulich und geben sie nicht an Dritte weiter, es sei denn, die andere Seite stimmt zu oder ein Gesetz verlangt es. Die Pflicht gilt über das Vertragsende hinaus.

Wie der Auftragnehmer die Daten des Auftraggebers verarbeitet, steht in der Datenschutzerklärung.

Verarbeitet der Auftragnehmer im Auftrag personenbezogene Daten der Kunden des Auftraggebers, etwa Buchungen, Bestellungen oder Anfragen über die Website, schließen die Parteien dafür eine Vereinbarung, die Teil des Vertrags ist. Für Auftraggeber in der EU sind das die Standardvertragsklauseln der EU-Kommission (Modul 2, Durchführungsbeschluss (EU) 2021/914), weil der Auftragnehmer in Thailand sitzt. Sie decken zugleich den Vertrag zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO ab. Für Auftraggeber in Thailand gilt eine Vereinbarung nach Section 40 PDPA.

14.1 Anwendbares Recht

Für Auftraggeber mit Sitz in Deutschland gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Für alle anderen Auftraggeber gilt das Recht des Königreichs Thailand.

14.2 Gerichtsstand

Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertrag ist bei Auftraggebern mit Sitz in Deutschland deren Sitz, bei allen anderen Chiang Mai, Thailand. Zwingende gesetzliche Gerichtsstände bleiben unberührt.

14.3 Textform

Änderungen des Vertrags und dieser AGB bedürfen der Textform; eine E-Mail genügt.

14.4 Sprachfassungen

Diese AGB gibt es auf Deutsch, Englisch und Thai. Bei Abweichungen gilt für Auftraggeber mit Sitz in Deutschland die deutsche Fassung, für alle anderen die englische.

14.5 Salvatorische Klausel

Ist eine Bestimmung unwirksam, bleibt der übrige Vertrag wirksam. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.